Kleinere AdBlue-Tanks sollten reichen
Die EU-Kommission hat gegen BMW und VW eine Strafe in Höhe von insgesamt 875 Millionen Euro wegen unerlaubter Abgas-Kartellabsprachen verhängt. Die Fahrzeughersteller sollen sich verabredet haben, kleinere AdBlue-Tanks zu verbauen.
Damit sei der Wettbewerb bei der Abgasreinigung einschränkt worden, so die EU-Kommission.
Unter dem Namen AdBlue wird ein Harnstoffgemisch verkauft, das zur Abgasreinigung eingesetzt wird. Das Mittel sorgt bei neueren Dieselfahrzeugen für eine bessere Abgasreinigung und damit für eine Reduktion von schädlichen Stickoxid-Emissionen.
Abgase sollten nicht zu sauber werden
Der Vorwurf der EU lautet: Die Konzerne haben sich verabredet, bei der Diesel-Abgasreinigung nicht miteinander zu konkurrieren. So legte man fest, dass die Adblue-Tanks in den Fahrzeugen nicht mehr als zehn Liter fassen sollten.
„Alle Unternehmen haben ihre Kartellbeteiligung eingeräumt und einem Vergleich zugestimmt“, so die EU-Kommission. Die Hersteller hätten sich von 2009 bis 2014 auf Treffen und bei speziellen, oft geheimen, Konferenzen darüber abgestimmt, die gesetzlichen Anforderungen an die Abgasreinigung nicht zu unterschreiten (!).
Wettbewerb behindert – Umwelt geschädigt
Ab 2009 wurde der sogenannte „Clean Diesel“ propagiert. Dabei handelt es sich um angeblich blitzsaubere Diesel mit fast nicht vorhandener Abgasemission. Damit verbunden sind strenge Abgasvorschriften.
Die Kommission sieht in den Absprachen ein Wettbewerb behinderndes und vor allem umweltschädigendes Verhalten. Der Wettbewerb um die Verminderung von Umweltbelastungen sei „von entscheidender Bedeutung, damit Europa die ehrgeizigen Ziele des Green Deal erreichen kann“, so Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.
Fahrzeughersteller Daimler, der an den Absprachen beteiligt war und ebenfalls in den Abgasskandal verwickelt ist, zeigte sich selbst an. Daimler muss daher als „Tippgeber“ nichts zahlen. Auch VW erstattete Selbstanzeige und erhielt dafür 45 Prozent der Strafe erlassen.
BMW zahlt 373 Millionen Euro Strafe. VW muss 502 Millionen Euro zahlen.